Dieselfahrverbot in Bielefeld – Autofreier Jahnplatz?

Droht in Bielefeld auch ein Dieselfahrverbot? Das Thema Dieselfahrverbot ist derzeitig in aller Munde, auch in der Stadt Bielefeld wird von einigen Umweltschutzorganisationen und Fahrad-Clubs ein Dieselfahrverbot gefordert. Der Oberbürgermeister von Bielefeld, Pit Clausen, hat am 11.08.2017 allerdings nachfolgende Stellungnahme abgegeben:

Die Stadt Bielefeld beabsichtigt nicht, am Jahnplatz ein allgemeines Dieselfahrverbot zu verhängen. Ich erwarte auch nicht, dass dies durch die Bezirksregierung kurzfristig vorgegeben wird.“

Warum wird für den Verkehrsknotenpunkt Jahnplatz ein Dieselfahrverbot gefordert? Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz hat eine mehrjährige Überschreitung der NOX-Grenzwerte am Jahnplatz festgestellt.

Doch wer kann eigentlich ein Dieselfahrverbot verhängen?

Die Zuständigkeit für die Festlegung von Maßnahmen liegt laut Luftreinhalteplan bei der Bezirksregierung. Die Anordnung eines Dieselfahrverbotes wäre eine Option. Allerdings ist bis dato noch nicht abschließend geklärt, ob dieses Fahrbverbot durch eine Kommune in der Weise erfolgen kann, dass die Kommune nur für bestimmte Strecken dieses Dieselfahrverbot erlässt.

Auf Deutsch: Noch ist nicht geklärt, ob durch eine einfache Beschilderung ein Durchfahrverbot erlassen werden kann, welches nur für Dieselfahrzeuge gilt.

Diese Rechtsfrage liegt zum jetzigen Zeitpunkt dem Bundesverwaltungsgericht zur Klärung vor. Mit einer Entscheidung rechnet man im ersten Halbjahr 2018. Die Bezirksregierungen in NRW haben erklärt, von der Möglichkeit, der Durchfahrverbote für Dieselfahrzeuge, keinen Gebrauch zu machen bis eine höchstrichterliche Klärung erfolgt ist.

Was bedeutet das? Mittelfristig dürfte auch in bestimmten Teilen von Bielefeld ein Dieselfahrverbot drohen. Aus dem Grund verfolgt die Stadt Bielefeld auch alternative Maßnahmen um die NOX Belastung am Jahnplatz zu reduzieren. Die Stadt Bielefeld würde gerne das Dieselfahrverbot und die unerwünschten Folgen vermeiden.

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Es ist fünf vor zwölf, auch wenn die Jahnplatz-Uhr das auf diesem Foto anders sieht:

Aktuell werden in Bielefeld Maßnahmen zur Reduzierung der NOX Belastung am Jahnplatz entwickelt. So könnte die Reduzierung der Fahrbahnen oder Umleitungen in Betracht gezogen werden. Auch der Radverkehr und der öffentliche Nahverkehr sollen gefördert werden.

Das sieht der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club hat allerdings andere Wünsche. Der ADFC möchte den Durchgangsverkehr komplett vom Jahnplatz fernhalten. Der Jahnplatz soll zur grünen Lunge von Bielefeld werden und für Autos nicht mehr zu befahren sein. Schon aktuell wird der Jahnplatz in Bielefeld für zahlreiche Aktivitäten und Sonderausstellungen genutzt.

Auch  Greenpeace drängt auf Dieselverbote, wie es derzeit für den Jahnplatz diskutiert wird. Die Grenzwerte werden im Jahresmittel mit 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft deutlich überschritten, denn die Grenzwerte liegen bei 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft.

Lösungsvorschläge gibt es viele, Fakt ist aber: Wird die aktuelle Situation nicht geändert, dann erhöht sich das Risiko, dass ein Dieselfahrverbot in 2018 am Jahnplatz durch die Bezirksregierung erlassen wird und dann auch erlassen werden muss.

Die Stadt Bielefeld ist auf der Suche nach konstruktiven Ideen. Die Schadstoffbelastung muss zum Schutz der Gesundheit der Anwohner und Gäste in Bielefeld verbessert werden. Die Senkung der Schadstoffbelastung zu realisieren ohne den Verkehr lahmzulegen muss doch irgendwie zu schaffen sein.

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Das Dieselfahrverbot ist gleich in mehrfacher Hinsicht nachteilig für alle Beteiligten:

Zum einen ist ein Dieselfahrverbot eine unangemessene Benachteiligung einzelner Verkehrsteilnehmer. Ausnahmegenehmigungen wird es nur auf kommunaler Ebene und in sehr begrenzten Möglichkeiten geben. Die Kontrolle des Dieselfahrverbots dürfte sich allerdings ebenfalls als schwierig herausstellen. Eine ständige Überwachung des fließenden Verkehrs ist aktuell mangels Erkennbarkeit auf Distanz praktisch nicht möglich.

Drohen neue Plaketten / Umweltplaketten für Dieselfahrer?

Man soll bekanntlich nicht alles über einen Kamm scheren. Beim Dieselfahrverbot würde das aber geschehen, da das Dieselfahrverbot – derzeitig – nicht nach alten und neuen Selbstzünder-Antrieben unterscheiden würde. Das Dieselfahrverbot würde aktuell auch die Diesel-Fahrzeuge betreffen, welche nicht mehr NOX ausstoßen als z.B. ein Benzin-Fahrzeug.

Aus dem Grund wird auch die blaue Plakette gefordert, damit könnte man das Fahrverbot auf bestimmte Dieseltypen begrenzen und / oder Übergangsfristen realisieren. Die Einführung dieser blauen Plakette auf Bundesebene lehnt aber der Bundesverkehrsminister bis dato (noch) ab, doch je häufiger Städte und Kommunen mit dem Thema Dieselfahrverbot konfrontiert werden umso wahrscheinlicher ist auch, dass eines Tages die blaue Plakette kommen wird.

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